Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 14.05.2024 - 16:00-18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Anfragen/Bekanntgaben    
2Vorstellung der Kriminalstatistik durch die Polizeiinspektion Ansbach    
 Beschluss: Dient zur Kenntnis.  
3Negative Kriminalitätsentwicklung in Ansbach stoppen, Gegenmaßnahmen ergreifen!; Antrag der AfD vom 8.4.2024    
4Mitgliedschaft der Stadt Ansbach in der BayKIT eG40/026/2024   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
5Deckbkatt Nr. 4 zum Bebaunugsplan Nr. B13 "Änderung von Festsetzungen für einen Teilbereich nördlich der Werner-von-Siemens-Straße"
a) Bericht über die Frühzeitige Beteiligung
b) Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
30/024/2024   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10  
6Bebauungsplan Nr. Ne 8 "für einen Teilbereich im Ortsteil Wasserzell" und Deckblatt Nr. 41 zum Flächennutzungsplan (FNP)
a) Bericht über die Frühzeitige Beteiligung
b) Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
30/025/2024   
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10  
7Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)