SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 30.07.2025 - 16:00-19:20 Uhr

Sitzung

SR/007/2025

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Stadthauses, Joh.-Seb.-Bach-Platz 1

Datum

30.07.2025

Zeit

16:00-19:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Internet

Niederschrift -öffentlich- Bürgerinfo

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vollzug der GO und der GeschOStR; Besetzung der Ausschüsse und Gremien Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 2	Schulentwicklung an Grundschulen - Sicherstellung des Ganztagsanspruchs Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 3	Sanierung der Berufsschule - Gemeinsamer Antrag Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 4	Planungen Frühlingsfest 2026 Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 5	Anpassung der Parkgebühren Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 6	Parkfläche Rezatwiese West Verkürzung der Parkzeitabrechnung/-taktung von 60 auf 30 Minuten Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 7	Theater Ansbach - Sanierung: Strategie- und Organisationsentwicklung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 22, Nein: 13
Ö 8	Theater Ansbach - Kultur am Schloss eG; Jahresabschluss 2024 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 33, Nein: 3
Ö 9	Neufassung der Satzung über die Errichtung von Kinderspielplätzen Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 10	Anpassung der Stellplatzsatzungen an die Änderung der BayBO a) Erlass der Satzung zur Änderung der Satzung über den Nachweis, die Herstellung und die Ablösung von Stellplätzen b) Neufassung der Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 11	Deckblatt Nr. 42 zum Flächennutzungsplan "für einen Teilbereich südlich von Bernhardswinden" u. vorhabenbezogener Bebauungsplan Be4 "Photovoltaikanlage südlich der Autobahn A6 bei Bernhardswinden" a) Bericht und Abwägung der frühzeitigen Beteiligung b) Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 28, Nein: 3
Ö 12	Neufassung der Satzung der Stadt Ansbach über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung) Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 13	Bebauungsplan Nr. Ne 7 "Weinbergplateau II: Wohnen am Tiergartenwald" - Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 28, Nein: 6
Ö 14	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Radweg Ansbach-Rügland - Honorarkosten Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 29, Nein: 5
Ö 15	Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2024 Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 16	Beteiligungsbericht 2024 Beschluss: Dient zur Kenntnis.
Ö 17	Anfragen/Bekanntgaben
Ö 18	Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)