Sitzung
SR/004/2025
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Onoldiasaal, Tagungszentrum Onoldia
Datum
29.04.2025
Zeit
16:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vollzug der Gemeindeordnung (GO), des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) und der Geschäftsordnung für den Stadtrat (GeschOStR); Vereidigung von Stadtratsmitgliedern nach Art. 31 Abs. 4 GO

Beschluss: Dient zur Kenntnis.

 
Ö 2
Vollzug der GO und der GeschOStR; Besetzung der Ausschüsse und Gremien

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 3
Einwendungen der AfD - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27. Januar 2025

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 34, Nein: 3

 
Ö 4
Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes - Bestätigung als stellv. Kommandant der FFW Ansbach-Claffheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 5
Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes - Bestätigung als Kommandant der FFW Ansbach-Claffheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 6
Bebauungsplan Deckblatt Nr. 6 zum Bebauungsplan Nr. B6 "Änderung der Festsetzungen westlich der Gottlieb-Daimler-Straße"
a) Bericht aus der erneuten Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 28, Nein: 9

 
Ö 7
Gutachterausschuss für Grundstückswerte -
Verlängerung stellvertretender Vorsitzender

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 8
Zufahrtsschutz Altstadt -
Bekanntgabe der Dringlichkeitsentscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO

Beschluss: Dient zur Kenntnis.

 
Ö 9
Anfragen/Bekanntgaben
 
Ö 10
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)