Sitzung
SR/001/2025
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Onoldiasaal, Tagungszentrum Onoldia
Datum
27.01.2025
Zeit
15:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Anfragen/Bekanntgaben

Beschluss: Dient zur Kenntnis.

 
Ö 2
Verlegung Frühlingsfest auf das Messegelände

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 3
Gemeinwohlorientierte Tätigkeiten für Leistungsberechtigte gemäß § 1 Abs. 1 AsylbLG; Antrag der AfD vom 8.1.2025

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 3, Nein: 32

 
Ö 4
Benennung von Delegierten und Gästen für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 34, Nein: 1

 
Ö 5
Änderung der Kooperationsvereinbarung zur Realisierung eines interkommunalen Windkraft-Projektes im WK 25

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 33, Nein: 2

 
Ö 6
Benennung von Mitgliedern für den Energieausschuss (Kooperationsvereinbarung WK 25/211)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 33, Nein: 2

 
Ö 7
Auflösung Feuerwehr Ansbach-Gösseldorf/Wolfartswinden zum 28.02.2025 und Eingliederung in die Feuerwehr Ansbach-Brodswinden als Löschgruppe ab 01.03.2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 8
Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes - Bestätigung als stellv. Kommandanten der FFW Ansbach-Winterschneidbach

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 9
Deckblatt Nr. 37 zum Flächennutzungsplan zur Darstellung einer Sonderbaufläche für Windenergie in Strüth und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. Ne 6 "Windenergieanlage Strüth" mit Festsetzung einer externen Ausgleichsfläche in der Gemarkung Neuses bei Ansbach, Flurstück Nummer 1323 (Teilfläche)
a) Bericht und Abwägung der Offenlage (Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)
b) Billigung des Durchführungsvertrages
c) Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB
d) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 32, Nein: 2

 
Ö 10
Bebauungsplan Deckblatt Nr. 6 zum Bebauungsplan Nr. B6 "Änderung der Festsetzungen westlich der Gottlieb-Daimler-Straße"
a) Bericht aus der Offenlage und Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Abstimmungsergebnis Ja: 26, Nein: 10

 
Ö 11
Gutachterausschuss für Grundstückswerte –
Verlängerung der Amtszeiten von Gutachtern

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 12
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Erweiterungsbau KiTa Brodswinden

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 13
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)